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Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

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Information vom 30.12.2020

Pflichten für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten erweitert

29.12.2020, 20:15 Uhr — 1. Korrektur (aktuell)
Quelle: www.sachsen.de

Corona-Quarantäne-Verordnung geändert

Achtung Korrektur: Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft, mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler, die am 11. Januar 2021 in Kraft tritt.

Das sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung über Änderungen der Corona-Quarantäne-Verordnung verständigt. Die geänderte Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft - mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler. Diese tritt am 11. Januar 2021 in Kraft.

Für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (gemäß Robert Koch-Institut) wird die bisherige Pflicht zur häuslichen Absonderung um die Pflicht zur unverzüglichen Vorlage eines Testergebnisses beim zuständigen Gesundheitsamt ergänzt. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann auch bei der Einreise abgenommen werden oder, wenn das nicht möglich ist, bis zu 48 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden.

Grenzpendler und Grenzgänger, d.h. alle Personen, die aus Sachsen in die Nachbarländer oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten (z.B. durch den Arbeitgeber) testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich.

Die geänderte Quarantäne-Verordnung wird zeitnah unter www.coronavirus.sachsen.de (»Amtliche Bekanntmachungen«) veröffentlicht.

Mehr Informationen unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html

Liste der ausländischen Risikogebiete des Robert Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

 
 
Information vom 24.04.2021

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung für Grund- und Förderschulen sowie Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 und 2 Infektionsschutzgesetz

vom 23. April 2021, Az.: 15-5012/172/18

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 23.04.2021

2. Bekanntgabe, Wirksam- und Unwirksamwerden, Widerrufsvorbehalt

2.1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird hiermit der 23. April 2021 bestimmt.

2.2. Diese Allgemeinverfügung wird am 24. April 2021 wirksam und mit Ablauf des 30. Juni 2021 unwirksam.

2.3. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.
 
 
Information vom 24.04.2021

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen

vom 23. April 2021, Az.: 15-5012/172/18

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 23.04.2021


2. Bekanntgabe, Wirksam- und Unwirksamwerden, Widerrufsvorbehalt

2.1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird hiermit der 23. April 2021 bestimmt.

2.2. Diese Allgemeinverfügung wird am 24. April 2021 wirksam und mit Ablauf des 30. Juni 2021 unwirksam.

2.3. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

 
 

Information vom 23.04.2021

AMTSBLATT DES ERZGEBIRGSKREISES |JAHRGANG 5 | AUSGABE 34 | 23. APRIL 2021

Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis

Der Erzgebirgskreis als zuständige Behörde nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der IfSG gibt bekannt, dass ab dem 24. April 2021 die entsprechenden Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 IfSG gelten.

Die Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises „Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Inzidenzunabhängige Lockerungsmaßnahmen vom 03.04.2021“ tritt daher mit Ablauf des 23.04.2021 außer Kraft.

Annaberg-Buchholz, 23.04.2021

F. Vogel
Landrat

 
 
Information vom 23.04.2021

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Allgemeinverfügung
Vollzug des InfektionsschutzgesetzesMaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der CoronavirusKrankheit-2019 (COVID-19)

vom 21. April 2021, Az.: 21-0502/3/17-2021/61691

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 21.04.2021

IV. Diese Allgemeinverfügung tritt am 22. April 2021 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 12. Mai 2021. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes-Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus - Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31. März 2021, Az.:21-0502/3/16-2021/48492, außer Kraft.

 
 
Information vom 18.04.2021

Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe Nr. 32 vom 18.04.2021

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis

zu § 9 – Versammlungen –

der Sächsischen Corona-Schutzverordnung

 
 
Information vom 17.04.2021

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)


Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen

Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 16. April 2021, Az. 504.06/ 09-2021

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 16.04.2021

8. Sofortige Vollziehbarkeit, Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Sie tritt am 19. April 2021 in Kraft und mit Ablauf des 23. Mai 2021 außer Kraft.
 
 
aktualisiert am 17.04.2021, Information vom 31.03.2021

Lesefassung vom 16. April 2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 29. März 2021
(in der konsolidierten Fassung vom 16. April 2021)

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 29.03.2021, Lesefassung vom 16.04.2021

§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. April 2021 in Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 9. Mai 2021 außer Kraft.

 
 
Information vom 13.03.2021

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Örtlichkeiten mit Alkoholverbot im Erzgebirgskreis

Bekanntmachung des Landkreises Erzgebirgskreis vom 13.03.2021, Az. 504.06/ 06-2021

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 13.03.2021

4. Diese Allgemeinverfügung tritt am 16.03.2021, 00:00 Uhr, in Kraft. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 16.02.2021; Az. 504.06/ 05-2021 außer Kraft.

5. Wird der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Erzgebirgskreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, tritt diese Allgemeinverfügung mit Wirkung zum zweiten darauffolgenden Werktagaußer Kraft, gemäß § 8d Abs. 3 SächsCoronaSchVO.
 
 
Information vom 20.03.2021

Amtliche Bekanntmachung

Vollzug der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID 19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO) vom 18. März 2021


Betriebseinschränkungen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen

 
 
Information vom 12.02.2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – (SächsCoronaQuarVO) vom 04.02.2021

Auszug aus der Verordnung

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am 6. Februar 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 30. Oktober 2020 (SächsGVBl. S. 562), die zuletzt durch die Verordnung vom 26. Januar 2021 (SächsGVBl. S. 185) geändert worden ist, außer Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 5. März 2021 außer Kraft.
 
© Gemeinde Burkhardtsdorf
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