Information vom 17.02.2021
Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Lockerungen von Schutzmaßnahmen im Erzgebirgskreis
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 16.02.2021
Az. 504.06/ 04-2021
Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 16.02.2021
Inkrafttreten
5. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft.
Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Lockerungen von Schutzmaßnahmen im Erzgebirgskreis
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 16.02.2021
Az. 504.06/ 04-2021
Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 16.02.2021
Inkrafttreten
5. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft.
Information vom 16.02.2021
Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis 15.02.2021
Az. 504.06/ 03-2021
Auszug aus der Allgemeinverfügung
8. Sofortige Vollziehbarkeit, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Sie tritt am 16.02.2021 in Kraft und mit Ablauf des 31.03.2021 außer Kraft.
9. Außerkrafttreten bisheriger Regelung
Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 19.01.2021 tritt mit Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung außer Kraft.
Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis 15.02.2021
Az. 504.06/ 03-2021
Auszug aus der Allgemeinverfügung
8. Sofortige Vollziehbarkeit, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Sie tritt am 16.02.2021 in Kraft und mit Ablauf des 31.03.2021 außer Kraft.
9. Außerkrafttreten bisheriger Regelung
Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 19.01.2021 tritt mit Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung außer Kraft.
Information vom 15.02.2021
Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 15. Februar 2021
Az.: 21-0502/3/14-2021/25311
Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 15.02.2021
IV.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 7. März 2021. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus - Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 26. Januar 2021, Az.: 21-0502/3/9-2021/2204, außer Kraft.
Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 15. Februar 2021
Az.: 21-0502/3/14-2021/25311
Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 15.02.2021
IV.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 7. März 2021. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus - Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 26. Januar 2021, Az.: 21-0502/3/9-2021/2204, außer Kraft.
Information vom 13.02.2021
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO) vom 12.02.2021
Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 12.02.2021
§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft.
(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 7. März 2021 außer Kraft.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO) vom 12.02.2021
Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 12.02.2021
§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft.
(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 7. März 2021 außer Kraft.
*******************
15-Kilometer-Umkreis
Individuellen 15-Kilometer-Radius ausmessen
(Quelle: www.sachsen.de)
Den Umkreis von 15 Kilometern von einem vorgegebenen Punkt auszumessen ist mit der digitalen Karte des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen ganz einfach. Damit lassen sich die aktuellen Beschränkungen bei Sport und Bewegung im Freien sowie für Einkäufe sicher einhalten. Für jede beliebige Adresse in Sachsen können Sie diesen 15-Kilometer-Radius schnell berechnen – für Ihre Heimatadresse, für Ihren Arbeitsplatz, für den Wohnbereich der Großeltern oder für den Nachbarn, der keinen Computer hat. Einfach ausdrucken und weitergeben oder digital versenden. Wie Sie Ihre individuelle 15-km-Umkreis-Karte am PC oder mit dem Smartphone erstellen, können Sie in dieser ausführlichen Bedienungsanleitung nachlesen.
hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite:
https://www.coronavirus.sachsen.de/15-kilometer-umkreis-8884.html
15-Kilometer-Umkreis
Individuellen 15-Kilometer-Radius ausmessen
(Quelle: www.sachsen.de)
Den Umkreis von 15 Kilometern von einem vorgegebenen Punkt auszumessen ist mit der digitalen Karte des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen ganz einfach. Damit lassen sich die aktuellen Beschränkungen bei Sport und Bewegung im Freien sowie für Einkäufe sicher einhalten. Für jede beliebige Adresse in Sachsen können Sie diesen 15-Kilometer-Radius schnell berechnen – für Ihre Heimatadresse, für Ihren Arbeitsplatz, für den Wohnbereich der Großeltern oder für den Nachbarn, der keinen Computer hat. Einfach ausdrucken und weitergeben oder digital versenden. Wie Sie Ihre individuelle 15-km-Umkreis-Karte am PC oder mit dem Smartphone erstellen, können Sie in dieser ausführlichen Bedienungsanleitung nachlesen.
hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite:
https://www.coronavirus.sachsen.de/15-kilometer-umkreis-8884.html
Information vom 12.02.2021
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – (SächsCoronaQuarVO) vom 04.02.2021
Auszug aus der Verordnung
§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am 6. Februar 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 30. Oktober 2020 (SächsGVBl. S. 562), die zuletzt durch die Verordnung vom 26. Januar 2021 (SächsGVBl. S. 185) geändert worden ist, außer Kraft.
(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 5. März 2021 außer Kraft.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – (SächsCoronaQuarVO) vom 04.02.2021
Auszug aus der Verordnung
§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am 6. Februar 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 30. Oktober 2020 (SächsGVBl. S. 562), die zuletzt durch die Verordnung vom 26. Januar 2021 (SächsGVBl. S. 185) geändert worden ist, außer Kraft.
(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 5. März 2021 außer Kraft.
Information vom 26.01.2021
Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab dem 28. Januar
26.01.2021, 15:01 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
(Quelle: www.sachsen.de)
Verpflichtung zum Homeoffice und zum Tragen medizinischer Mund-Nasenbedeckungen im ÖPNV und beim Einkaufen
Der Freistaat Sachsen passt nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 19. Januar seine Corona-Schutz-Verordnung an und setzt damit die Beschlüsse auf Landesebene um. Die neue Verordnung gilt vom 28. Januar bis Ablauf des 14. Februar.
Die Grundsätze der Verordnung wie Reduzierung der Kontakte, das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen, idealerweise medizinischem Mund-Nasen-Schutz, überall dort, wo sich Menschen begegnen, der Verzicht auf Reisen, Besuche und Einkäufe, die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln behalten weiterhin ihre Gültigkeit.
Zu den Empfehlungen tritt neu hinzu, die Verpflichtung von Arbeitgebern in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, diese Tätigkeiten von zu Hause aus auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Weiterhin wird neu geregelt, dass die aufgestellten Hygienekonzepte von Kirchen und Religionsgemeinschaften an die besondere Infektionslage anzupassen sind, dies kann konkret u.a. den Verzicht auf gemeinschaftlichen Gesang beinhalten.
Landkreise und Kreisfreie Städte können die Ausgangssperre von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages aufheben, wenn die Inzidenz von 100 an fünf Tagen dauernd unterschritten wird. Darauf hatten sich das Land und die Kommunen vorab verständigt. Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, untersagt. Die konkret betroffenen Örtlichkeiten sind jeweils von der zuständigen Kreisfreien Stadt oder dem zuständigen Landkreis festzulegen.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bleibt überall dort bestehen, wo sich Menschen begegnen. Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung.
Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, in Pflegeeinrichtungen für die Besucher, in Justizvollzugsanstalten, Flüchtlingsunterkünften für das Personal und die Besucher.
Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von 10 qm für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.
Die bestehenden Ausnahmen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, Personal ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, für Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen behalten ihre Gültigkeit.
In Alten-und Pflegeheimen werden für Beschäftigte 3 Tests pro Woche ab Ende der 5. Kalenderwoche verbindlich festgelegt.
Der Wortlaut der Corona-Schutz-Verordnung wird in Kürze auf dem Webportal veröffentlicht.
Mehr Informationen: www.coronavirus.sachsen.de (Amtliche Bekanntmachungen)
Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab dem 28. Januar
26.01.2021, 15:01 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
(Quelle: www.sachsen.de)
Verpflichtung zum Homeoffice und zum Tragen medizinischer Mund-Nasenbedeckungen im ÖPNV und beim Einkaufen
Der Freistaat Sachsen passt nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 19. Januar seine Corona-Schutz-Verordnung an und setzt damit die Beschlüsse auf Landesebene um. Die neue Verordnung gilt vom 28. Januar bis Ablauf des 14. Februar.
Die Grundsätze der Verordnung wie Reduzierung der Kontakte, das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen, idealerweise medizinischem Mund-Nasen-Schutz, überall dort, wo sich Menschen begegnen, der Verzicht auf Reisen, Besuche und Einkäufe, die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln behalten weiterhin ihre Gültigkeit.
Zu den Empfehlungen tritt neu hinzu, die Verpflichtung von Arbeitgebern in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, diese Tätigkeiten von zu Hause aus auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Weiterhin wird neu geregelt, dass die aufgestellten Hygienekonzepte von Kirchen und Religionsgemeinschaften an die besondere Infektionslage anzupassen sind, dies kann konkret u.a. den Verzicht auf gemeinschaftlichen Gesang beinhalten.
Landkreise und Kreisfreie Städte können die Ausgangssperre von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages aufheben, wenn die Inzidenz von 100 an fünf Tagen dauernd unterschritten wird. Darauf hatten sich das Land und die Kommunen vorab verständigt. Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, untersagt. Die konkret betroffenen Örtlichkeiten sind jeweils von der zuständigen Kreisfreien Stadt oder dem zuständigen Landkreis festzulegen.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bleibt überall dort bestehen, wo sich Menschen begegnen. Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung.
Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, in Pflegeeinrichtungen für die Besucher, in Justizvollzugsanstalten, Flüchtlingsunterkünften für das Personal und die Besucher.
Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von 10 qm für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.
Die bestehenden Ausnahmen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, Personal ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, für Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen behalten ihre Gültigkeit.
In Alten-und Pflegeheimen werden für Beschäftigte 3 Tests pro Woche ab Ende der 5. Kalenderwoche verbindlich festgelegt.
Der Wortlaut der Corona-Schutz-Verordnung wird in Kürze auf dem Webportal veröffentlicht.
Mehr Informationen: www.coronavirus.sachsen.de (Amtliche Bekanntmachungen)
Information vom 30.12.2020
Pflichten für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten erweitert
29.12.2020, 20:15 Uhr — 1. Korrektur (aktuell)
Quelle: www.sachsen.de
Corona-Quarantäne-Verordnung geändert
Achtung Korrektur: Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft, mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler, die am 11. Januar 2021 in Kraft tritt.
Das sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung über Änderungen der Corona-Quarantäne-Verordnung verständigt. Die geänderte Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft - mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler. Diese tritt am 11. Januar 2021 in Kraft.
Für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (gemäß Robert Koch-Institut) wird die bisherige Pflicht zur häuslichen Absonderung um die Pflicht zur unverzüglichen Vorlage eines Testergebnisses beim zuständigen Gesundheitsamt ergänzt. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann auch bei der Einreise abgenommen werden oder, wenn das nicht möglich ist, bis zu 48 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden.
Grenzpendler und Grenzgänger, d.h. alle Personen, die aus Sachsen in die Nachbarländer oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten (z.B. durch den Arbeitgeber) testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich.
Die geänderte Quarantäne-Verordnung wird zeitnah unter www.coronavirus.sachsen.de (»Amtliche Bekanntmachungen«) veröffentlicht.
Mehr Informationen unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html
Liste der ausländischen Risikogebiete des Robert Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
Pflichten für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten erweitert
29.12.2020, 20:15 Uhr — 1. Korrektur (aktuell)
Quelle: www.sachsen.de
Corona-Quarantäne-Verordnung geändert
Achtung Korrektur: Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft, mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler, die am 11. Januar 2021 in Kraft tritt.
Das sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung über Änderungen der Corona-Quarantäne-Verordnung verständigt. Die geänderte Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft - mit Ausnahme der zweimal wöchentlichen Testpflicht für Berufspendler. Diese tritt am 11. Januar 2021 in Kraft.
Für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (gemäß Robert Koch-Institut) wird die bisherige Pflicht zur häuslichen Absonderung um die Pflicht zur unverzüglichen Vorlage eines Testergebnisses beim zuständigen Gesundheitsamt ergänzt. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann auch bei der Einreise abgenommen werden oder, wenn das nicht möglich ist, bis zu 48 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden.
Grenzpendler und Grenzgänger, d.h. alle Personen, die aus Sachsen in die Nachbarländer oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten (z.B. durch den Arbeitgeber) testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich.
Die geänderte Quarantäne-Verordnung wird zeitnah unter www.coronavirus.sachsen.de (»Amtliche Bekanntmachungen«) veröffentlicht.
Mehr Informationen unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html
Liste der ausländischen Risikogebiete des Robert Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
Information vom 13.12.2020
Allgemeinverfügung
zur Änderung Geltungszeitraums der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten
im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie
Az.: 15-5422/4 vom 11. Dezember 2020
Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 11.12.2020
Teil 2
Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt
1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird der 13. Dezember 2020 bestimmt, an dem sie wirksam wird. Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam.
2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.
Allgemeinverfügung
zur Änderung Geltungszeitraums der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten
im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie
Az.: 15-5422/4 vom 11. Dezember 2020
Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 11.12.2020
Teil 2
Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt
1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird der 13. Dezember 2020 bestimmt, an dem sie wirksam wird. Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam.
2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.