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Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

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aktualisiert am 03.09.2020, Information vom 26.08.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - (SächsCornonaSchVO) vom 25.08.2020

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 14.07.2020

§ 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. September 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 14. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 367) außer Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 2. November 2020 außer Kraft.
 
 
Information vom 21.08.2020

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13. August 2020, Az: 15-5422/4

Auszug aus der Allgemeinverfügung

5. Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt

5.1. Diese Allgemeinverfügung wird am 31. August 2020 wirksam mit Ausnahme der Ziffern 3.2. und 3.3., die am 1. September 2020 wirksam werden.
Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam mit Ausnahme der Ziffern 2.11. Satz 4, 3.4. Satz 2 und 4.4. Satz 2, die mit Ablauf des 7. März 2021 unwirksam werden.

5.2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.
 
© Gemeinde Burkhardtsdorf
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