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Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

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Information vom 30.11.2020

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Ausgangsbeschränkungen im Erzgebirgskreis
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 30. November 2020,
Az. 504.06/05-2020


Diese Allgemeinverfügung tritt am 1. Dezember 2020, 00:00 Uhr, in Kraft und mit Ablauf des 28. Dezember 2020, 24:00 Uhr, außer Kraft.


Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 30.11.2020,
Az. 504.06/06-2020

Sofortige Vollziehbarkeit, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Sie tritt am 1. Dezember 2020, 00:00 Uhr, in Kraft und gilt bis diese durch den Landrat aufgehoben wird.
 
 
Information vom 28.11.2020, 08:00 Uhr

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - (SächsCornonaSchVO) vom 27.11.2020

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 27.11.2020

§ 12
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 10. November 2020 (SächsGVBl. S. 574) außer Kraft.
§ 5a Absatz 2 tritt am 2. Dezember 2020 in Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 28. Dezember 2020 außer Kraft.
 
 
Information vom 19.11.2020

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 17. November 2020

Inkrafttreten
IV. Diese Allgemeinverfügung tritt am 17. November 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 30. November 2020. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus - Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10. November 2020, Az.: 21-0502/3/3-2020/28751 außer Kraft.
 
 
Information vom 31.10.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – (SächsCoronaQuarVO) vom 30.10.2020

Auszug aus der Verordnung

§ 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 2. November 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 25. Juni 2020 (SächsGVBl. S. 278), die zuletzt durch die Verordnung vom 29. September 2020 (SächsGVBl. S. 515) geändert worden ist, außer Kraft.
 
 
Information vom 24.10.2020

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 23.10.2020

Die Allgemeinverfügung gilt für den gesamten Erzgebirgskreis.

Inkraftsetzung
Diese Allgemeinverfügung tritt mit Wirkung vom 24.10.2020 in Kraft und gilt bis diese durch den Landrat aufgehoben wird.

Außerkraftsetzung
Die Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises vom 12.10.2020 tritt mit Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung außer Kraft.
 
 
aktualisiert am 29.09.2020, Information vom 21.08.2020

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13. August 2020, Az: 15-5422/4

Auszug aus der Allgemeinverfügung

5. Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt

5.1. Diese Allgemeinverfügung wird am 31. August 2020 wirksam mit Ausnahme der Ziffern 3.2. und 3.3., die am 1. September 2020 wirksam werden.
Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam mit Ausnahme der Ziffern 2.11. Satz 4, 3.4. Satz 2 und 4.4. Satz 2, die mit Ablauf des 7. März 2021 unwirksam werden.

5.2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.
 
© Gemeinde Burkhardtsdorf
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