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Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

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Information vom 05.06.2020

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen
im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020, Az: 15-5422/4

Diese Allgemeinverfügung wird am 6. Juni 2020 wirksam und mit Ablauf des 29. Juni 2020 unwirksam.
 
 
Information vom 04.06.2020

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 3. Juni 2020, Az: 15-5422/22


Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 03.06.2020

V. Diese Allgemeinverfügung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 29. Juni
2020.
 
 
Information vom 04.06.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - (SächsCornonaSchVO) vom 03.06.2020

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 03.06.2020
§ 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten


(1) Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020 (SächsGVBl. S. 206) außer Kraft.

(2) § 5 tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29. Juni 2020 außer Kraft.
 
 
Information vom 18.05.2020

Allgemeinverfügung
zur Regulierung des Betriebes von Grundschulen im Freistaat Sachsen
im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 16. Mai 2020, Az: 15-5422/4

Änderung der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbestreuung und von Schulen

Diese Allgemeinverfügung wird am 18. Mai 2020 wirksam und mit Ablauf des 5. Juni 2020 unwirksam.
 
 
Information vom 15.05.2020, 09:20 Uhr

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12. Mai 2020, Az: 15-5422/4


Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 12.05.2020

6. Wirksamkeit, Unwirksamkeit

6.1. Diese Allgemeinverfügung wird am 18. Mai 2020 wirksam und mit Ablauf des 5. Juni 2020 unwirksam.

6.2. Die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der SARS-CoV-2-Pandemie Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen des Sächsische Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 1. Mai 2020, Az: 15-5422/4, wird mit Ablauf des 17. Mai 2020 aufgehoben.
 
 
Information vom 12.05.2020, 17:55 Uhr

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - (SächsCornonaSchVO) vom 12.05.2020

§ 14 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Die Verordnung tritt am 15. Mai 2020 in Kraft. Abweichend davon treten § 4 Absatz 2 Nummer 7 und 9 sowie § 6 Absatz 2 Nummer 1 und 8 am 18. Mai 2020 in Kraft.

(2) § 5 tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.

(3) Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. April 2020 tritt mit Ablauf des 14. Mai 2020 außer Kraft. Abweichend davon treten § 3 Absatz 2 Nummer 5 und 7 sowie § 5 Absatz 2 Nummer 1 und 6 mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft.
 
© Gemeinde Burkhardtsdorf
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