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Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen

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Information vom 25.06.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - (SächsCornonaSchVO) vom 23.06.2020

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 23.06.2020
§ 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten


(1) Diese Verordnung tritt am 30. Juni 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 3. Juni 2020 (SächsGVBl. S. 262, 272) außer Kraft.

(2) § 5 tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 17. Juli 2020 außer Kraft.
 
 
Information vom 25.06.2020

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen
im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020, Az: 15-5422/4

Auszug aus der Allgemeinverfügung

6. Wirksamkeit und Aufhebung
6.1. Diese Allgemeinverfügung wird am 29. Juni 2020 wirksam und mit Ablauf des 17. Juli 2020 unwirksam.

6.2. Die Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020, Az. 15-5422/4, wird mit Ablauf des 28. Juni 2020 aufgehoben.
 
 
Information vom 25.06.2020

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 25. Juni 2020, Az: 15-5422/22


Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 25.06.2020

IV. Diese Allgemeinverfügung tritt am 27. Juni 2020 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 17. Juli 2020.
 
© Gemeinde Burkhardtsdorf
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